Eine Unterführung in Bad Rappenau würde von Bund und Land finanziert
Die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Erwin Köhler (WK Eppingen) und Hermino Katzenstein (WK Sinsheim) haben beim Landesverkehrsministerium nachgefragt, wer für eine Beseitigung niveaugleicher Eisenbahnkreuzungen zuständig ist und wer die Kosten zu tragen habe.
Aus Stuttgart kam nun eine ausführliche Antwort. Laut Eisenbahnkreuzungsgesetz sind das in diesem Fall der Bund und die Stadt Bad Rappenau, wobei die Initiative von der Stadt ausgehen sollte. Und die erfreuliche Nachricht ist, dass sich der Bund, die Bahn und das Land die Kosten teilen – und die Kommune keinen Anteil zu tragen hat.
Als vor einigen Jahren im Gemeinderat der Stadt über eine Unterführung beraten wurde, waren die hohen Kosten, die Bad Rappenau zu tragen gehabt hätte, der Grund, warum das Vorhaben nicht weiterverfolgt wurde.
Diese erfreuliche Entwicklung kommentieren die beiden Abgeordneten, die sich seit Jahren für eine Reaktivierung der Krebsbachtalbahn und den Lückenschluss zwischen Obergimpern und der Kernstadt einsetzen, wie folgt: „Ein wichtiges Argument, welches in der aktuellen Diskussion gegen die Reaktivierung und den Lückenschluss vorgebracht wurde ist vom Tisch! Darüber freuen wir uns sehr! Eine Unterführung ist möglich – ohne den kommunalen Haushalt zusätzlich zu belasten.
Eine mögliche Einschränkung durch längere Wartezeiten an geschlossenen Bahnübergängen kann so behoben werden. Davon profitieren nicht nur die Rettungsdienste sondern auch die übrigen Straßennutzer:innen, zu denen ja auch Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gehören.Natürlich muss dann im Verfahren sorgfältig abgewogen werden, welche der denkbaren Varianten einer Unterführung angegangen werden soll.
Die Belange des Natur- und Artenschutzes müssen berücksichtigt werden. Wir sind aber sicher, dass sich der Gemeinderat der Stadt dessen bewusst ist.Sofern die Notwendigkeit einer Unterführung festgestellt würde, kann und sollte Bad Rappenau die Initiative ergreifen. Und selbstverständlich würden wir die Verwaltung dann gerne unterstützen.
Wir hoffen sehr, dass nun einige der Gemeinderäte, die sich bisher gegen die Reaktivierung und den Lückenschluss ausgesprochen haben, ihre Entscheidung überdenken und der Teilfinanzierung zustimmen können. Denn das Bürgerbegehren hat eindrucksvoll gezeigt, dass in der Bevölkerung der Kurstadt der große Wunsch besteht, eine umweltfreundliche und schnelle Verbindung in Richtung Heidelberg und Mannheim zu schaffen. Einen hohen Nutzen hätten auch die Menschen, die aus dem Krebsbachtal in Richtung Heilbronn fahren wollen oder müssen. Sie hätten dann eine gute Alternative zum eigenen Pkw.“
=> Download der ausführliche Antwort des Verkehrsministeriums.