Der Gotthard-Basistunnel: Seine Bedeutung für Europa
Das war der Titel einer vom Schweizer Generalkonsulat veranstalteten Podiumsdiskussion, die ich heute Abend besucht habe. Sie fand im Turmforum im Stuttgarter Hauptbahnhof statt, wir blickten also passenderweise auf die S21-Baustelle hinab…
Nach der Begrüßung durch die Generalkonsulin, Irene Flückiger Sutter, wurde zunächst ein kurzer (Werbe-) Film gezeigt. Dann wurde diskutiert. Auf dem Podium saß auch unser Verkehrsminister, Winne Hermann. Zur Sprache kamen unter anderem der schleppende Ausbau der Rheintalstrecke, der immer noch nicht vollzogene Ausbau der Strecke Stuttgart – Zürich (Gäubahn), die Hochrheinbahn, die elektrifiziert werden muss und die Peinlichkeit, dass die Fahrgäste in Singen den Zug wechseln müssen, weil die Züge der Deutschen Bahn nicht die notwendige Version des europäischen Sicherungssystems haben.
Der Schweizer Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Peter Füglistaler, erläuterte die wesentlichen Vorraussetzungen für den Erfolg des Gotthard-Projektes: Frühe Beteiligung der Bürger*innen und frühe Sicherung der Finanzierung. Aber es wurde auch darauf hingewiesen, dass in der Schweiz ein andere Demokratiekultur herrsche. Entscheidungen bei Volksabstimmungen werden auch von der unterlegenen Minderheit akzeptiert, selbst wenn die Mehrheit nur hauchdünn war. Die (nach meiner Meinung sehr berechtigte) Kritik an Deutschland und der Deutschen Bahn formulierte er sehr, sehr höflich… So betonte er wiederholt die Bedeutung der NEAT, der „Neuen Alpen Transversale“ für den Korridor Rotterdam-Genua und dass es wichtig sei, nicht nur in die Mitte eines Staates zu schauen. Manche (Verteidigungs-) Aussagen des DB-Vertreters Sven Hantel sorgten, wie auf einem Bild zu sehen, durchaus für Stirnrunzeln…
Ein spannender Abend, bei dem ich beim obligatorischen Abschluss noch ein paar aufschlussreiche Gespräche geführt habe.
Wir Grüne waren gut vertreten: Josha Frey, Barbara Saebel, Berthold Frieß und Mitarbeiter*innen des Verkehrsministeriums. Für die CDU waren Frau Razavi und Herr Rombach anwesend, die anderen Fraktionen waren nicht da.