Bildschirmfoto der Videoaufzeichnung des Landtags. Zu sehen ist der Abgeordnete Hermino Katzenstein, stehend am Mikrofon, eine Frage stellend

Rüstungsmesse ITEC in Stuttgart – ich habe kritisch nachgefragt

Bildschirmfoto der Videoaufzeichnung des Landtags. Zu sehen ist der Abgeordnete Hermino Katzenstein, stehend am Mikrofon, eine Frage stellendDie Befragung der Regierung ist ein wichtiges Instrument des Landtags, um seiner Aufgabe, die Exekutive auch zu kontrollieren, nachzukommen.

Dankenswerterweise hatte die SPD für die Befragung am letzten Mittwoch die ITEC auf die Tagesordnung setzen lassen. Es ist unüblich und es wird auch gar nicht gern gesehen, wenn ein Abgeordneter der Regierungskoalition kritisch nachfragt. Doch ich bin ein freier Abgeordneter, der nur seinem Gewissen verantwortlich ist.

Ich habe mich bei dem Punkt dreimal gemeldet, ihr könnt euch dies in der Videoaufzeichnung anschauen. Als ich darauf hinwies, dass das Töten zum Handwerk von Soldaten gehört, gab es bei CDU und AfD Protest. Dabei hatte ich noch gar nicht mal Tucholsky zitiert…

Die Befragung der Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut startet zu Beginn und dauert etwa 16 Minuten.

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